BZÖ-Bundeskonvent: Scheibner: BZÖ als einzige Alternative zur Machtzementierung von Rot und Schwarz - 26.04.2009

BZÖ ist Bürgerrechtsbewegung für leistungsbereiten Mittelstand

Linz - "Die Gründung des BZÖ im Jahr 2005 unter schwierigsten Bedingungen war richtig und wichtig. Das BZÖ war von Beginn an für die politischen Mitbewerber ein störendes Element. Wir wurden von den Medien und Gegnern immer wieder tot geschrieben. In Wahrheit sind wir den Erfolgsweg, der mit Jörg Haider im Jahr 1986 begonnen wurde, weitergegangen, nämlich für die Menschen und das Land da zu sein", stellte der geschäftsführende BZÖ-Bündnisobmann Abg. Herbert Scheibner in seiner Rede am Bundeskonvent des BZÖ in Linz fest.

Scheibner verwies auf das Beispiel Kärnten und gratulierte dem Kärntner BZÖ-Team zum grandiosen Wahlerfolg. "Dort wo das BZÖ regiert geht es den Menschen besser. Auch auf Bundesebene gilt: Wer etwas anderes haben will als das Macht einzementieren von SPÖ und ÖVP hat nur das BZÖ als Alternative." 

Der geschäftsführende BZÖ-Chef erinnerte, dass nach der letzten rot-schwarzen Streitkoalition in einer Dreierkoalition ein neuer Weg jenseits der großen Koalition für Österreich möglich gewesen wäre. Das BZÖ sei im Gegensatz zu den anderen Parteien dazu bereit gewesen, einen neuen Weg für Österreich zu gestalten. "Wir brauchen keine Regierung, die als einziges Merkmal hat nicht zu streiten, sondern eine Koalition, die gemeinsam mit allen Verantwortlichen, versucht den best möglichen Weg aus der größten Wirtschaftskrise der Zweiten Republik zu finden. Die Kurzarbeit der Regierung ist die falsche Solidarität mit den Menschen."

Scheibner kritisierte, dass die Banken trotz einer staatlichen Hilfe von 100 Milliarden Euro nicht ihrer Verpflichtung nachkämen, den unverschuldet in die Krise geratenen Unternehmen unter die Arme zu greifen. "Faymann lächelt die Krise weg und die Regierung bleibt untätig, den kleinen und mittleren Unternehmen sowie den Häuselbauern, die den Banken noch mehr Garantieren vorlegen müssen, zu helfen." Die von der Regierung angekündigte Steuerentlastung von 2,2 Milliarden Euro sei deutlich zu wenig. "Wenn man schon 100 Milliarden Euro für die Banken zur Verfügung stellt, wird man auch 6 Milliarden Euro für die Entlastung der Steuerzahler aufbringen können." Die rot-schwarze Regierung habe keinerlei
Zukunftsperspektiven. "Wir warten noch immer auf eine strukturelle Gesundheitsreform mit Einsparungen von 2 bis 3 Milliarden Euro in der Verwaltung", so Scheibner.

Der gf. Bündnisobmann bedauerte, dass der Regierung bei der aktuellen Bildungsdiskussion die Inhalte nicht wichtig gewesen seien. "Dieser Streit hat gezeigt, wie wenig einige privilegierte Kreise in einer Zeit, wo zehntausende Menschen um ihren Arbeitsplatz zittern, bereit sind, einen Beitrag für das Gemeinwohl zu leisten. Viele engagierte Lehrer und Beamte haben es sich nicht verdient in einen Topf geworfen zu werden."

Zur Diskussion um die Vermögenssteuer sagte Scheibner, dass die SPÖ wieder in die Mottenkiste ihrer Urväter mit Klassenkampf zurückfalle. "Die SPÖ meint nicht die Bankmanager sondern alle, die sich mit jahrelanger harter Arbeit etwas erspart und geschaffen haben. Wir brauchen keine neuen Steuern sondern Arbeitsplätze." Kritik übte Scheibner an den Einsparungen der Regierung im Sicherheitsbereich. "Mit ihrem Kurs gefährden Rot und Schwarz die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher."

Zur bevorstehenden EU-Wahl sagte Scheibner, dass das BZÖ mit Ewald Stadler als Bürgeranwalt für Österreich das beste Angebot habe. "Wir brauchen die EU für eine gemeinsame Energie, Finanz- und Wirtschaftspolitik sowie Außen- und Sicherheitspolitik aber nicht bei Entscheidungen über Glühbirnen oder Gurkenkrümmungen." 

"Ein gerader Weg führt immer in die Zukunft. Wir sind eine konstruktive Opposition, die zeigt wie es besser geht und auch bereit ist Verantwortung für Österreich zu übernehmen. Das BZÖ ist eine Bürgerrechtsbewegung für den leistungsbereiten Mittelstand. Das Erbe Jörg Haiders weiterzugehen bedeutet ein klares Bekenntnis zu einer Politik der Bürgernähe, gegen Privilegien und Postenschacher und auch unkonventionelle Ideen einzubringen. Wir sehen unsere politische Arbeit beim Bürger", betonte Scheibner.

Klubobmann Josef Bucher bringt alle wichtigen Eigenschaften für einen Bündnisobmann mit. Er hat gezeigt, dass er mit jugendlicher Frische und Konsequenz ein Team führen kann und weiß wovon er spricht. Er redet nicht nur über die Wirtschaft, er kommt aus der Wirtschaft. Josef Bucher ist die beste Entscheidung für die Zukunft des BZÖ", so Scheibner abschließend.